Strukturreform

Januar 2003: Bundesrat beschliesst Agenda zur „Sicherung und Weiterentwicklung der beruflichen Vorsorge“.

August 2003: Einsetzung einer Expertenkommission „Optimierung der Aufsicht in der beruflichen Vorsorge“ unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Jürg Brühwiler.

August 2004: Kenntnisnahme der Ergebnisse durch den Bundesrat; Umsetzung einzelner Massnahmen, welche ohne Gesetzesänderung möglich waren, im Sinne von Sofortmassnahmen.

August 2004: Einsetzung einer Folgeexpertenkommission Strukturreform unter dem Vorsitz von Prof. Raymond Schmutz mit dem Auftrag auf der Basis der Empfehlungen der Vorgängerkommission bis Ende 2005 eine Vernehmlassungsvorlage für eine inhaltlich und strukturell optimierte Aufsicht in der beruflichen Vorsorge zu erarbeiten.

März 2006: Auftrag an EDI bis Juni 2006 auf des Basis des Expertenberichts eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des BVG auszuarbeiten, wobei die Parameter Umwandlungssatz und Mindestzinssatz sowie Anlagerichtlinien ausgenommen wurden. 

Juli 2006 bis Oktober 2006:Vernehmlassung zu den Gesetzesbestimmungen. 

Februar 2007: Kenntnisnahme der Resultate der Vernehmlassung und Auftrag an EDI eine Revisionsvorlage auszuarbeiten mit dem Ziel die Aufsicht und Oberaufsicht zu verstärken sowie zusätzlich Bestimmungen über die Verhaltensregeln für die Verwaltung von Vorsorgeeinrichtungen (Governance) aufzunehmen.

Juni 2007: Verabschiedung der Botschaft zur Strukturreform in der beruflichen Vorsorge durch den Bundesrat zuhanden des Parlaments.

März 2010: Verabschiedung des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge BVG (Strukturreform) durch das Parlament.

November 2010 - Februar 2011: Vernehmlassung zu den Ausführungsbestimmungen.

Juni 2011: Beschluss des Bundesrates zum Inkrafttreten der Strukturreform und zu den Ausführungsbestimmungen (Änderungen der Verordnungen BVV1/BVV2 und Anlagestiftungsverordnung).

Juni 2011: Wahl des Präsidenten der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK) durch den Bundesrat; Herr Dr. iur. PierreTriponez wird als Kommissionspräsident eingesetzt.

August 2011: Der Präsident der Oberaufsichtskommission bestimmt Herrn Manfred Hüsler als Direktor der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK).

August 2011: Inkrafttreten der Governance- und Transparenzbestimmungen des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge BVG (Strukturreform). 

November 2011: Der Bundesrat wählt die übrigen Kommissionsmitglieder der Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK). 

Januar 2012: Inkrafttreten der Aufsichtsstruktur des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge BVG (Strukturreform); die Oberaufsichtskommission Berufliche Vorsorge (OAK) nimmt ihre operative Tätigkeit auf.

Verordnungen und Erläuterungen gemäss Bundesratsbeschlüssen vom 10.6. und 22.6.2011 / AS 2011 3407 ff